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Beraten

Schon im Vorfeld finanzwirksamer Entscheidungen unterstützt der Rechnungshof mit Beratung auf Grundlage seiner Prüfungserfahrungen die Arbeit der Legislative und der Exekutive. So sollen finanzielle Nachteile für das Land vermieden und die Effizienz der Leistungen erhöht werden.

Während der Erörterungen des Haushaltsentwurfs berät der Rechnungshof sowohl die Landesregierung als auch den Landtag. Durch seine Mitarbeit in Projekten der Landesregierung (z. B. Neuausrichtung der Informationstechnologie, neues einheitliches Reisekostenmanagement, Zentralisierung der Beschaffung) kann er schon beratend eingreifen, bevor die Entscheidungen getroffen worden sind. Die Abgeordneten des Haushaltsausschusses berät der Rechnungshof zu finanzwirksamen Gesetzen und Maßnahmen, über die der Landtag zu entscheiden hat.

Der Rechnungshof kann auf eigene Initiative die Beratung vornehmen. Landtag und Landesregierung können ihn aber auch ersuchen, sich gutachterlich zu äußern.

Die Beratung kann sowohl mündlich als auch schriftlich erfolgen, z. B. in Form einer "Beratenden Äußerung".

Wenn neue Regelungen Einfluss auf die Bewirtschaftung öffentlicher Mittel haben oder organisatorische bzw. andere Maßnahmen erhebliche finanzielle Auswirkungen nach sich ziehen werden, hat die Verwaltung den Rechnungshof zu unterrichten, damit er seine Beratungsfunktion wahrnehmen kann. In diesen Fällen kann er jederzeit dazu Stellung nehmen, um so auf unwirtschaftliche Aspekte hinzuweisen und Änderungen anzumahnen.

Sind Belange der Rechnungslegung, im Bereich des Buchungswesens oder bei der Gestaltung der Vermögensübersicht betroffen, muss die Verwaltung den Rechnungshof vorher anhören und sein Einvernehmen einholen.

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