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Berichten

In verschiedenen Formen berichtet der Rechnungshof über seine Erkenntnisse. Die Berichte unterscheiden sich je nach Zweck und Adressaten:

  • Die Ergebnisse seiner Prüfungen gibt er den geprüften Stellen bekannt. Jedes Jahr erstellt der Rechnungshof zwischen 120 und 150 solcher Prüfungsmitteilungen oder Prüfungsvermerke. Nach § 96 Abs. 4 der Landeshaushaltsordnung kann der Rechnungshof Dritten nach abschließender Feststellung des Prüfungsergebnisses und - soweit zeitlich möglich - vorheriger Unterrichtung des für Haushaltsangelegenheiten zuständigen Ausschusses Zugang zu dem Prüfungsergebnis gewähren, soweit dies nicht schutzwürdige Interessen verletzt.

  • Über besonders bedeutsame Prüfungsergebnisse und seine Empfehlungen berichtet der Rechnungshof jährlich in seinem Jahresbericht an Landtag und Landesregierung. Der Jahresbericht wird der Öffentlichkeit in einer Pressekonferenz vorgestellt.

  • Beratende oder gutachterliche Äußerungen zu finanzwirksamen Maßnahmen sowie Angelegenheiten von besonderer Bedeutung kann der Rechnungshof selbst initiieren oder auf Ersuchen von Landtag oder Landesregierung erstellen. Die Äußerungen können auch nach § 96 Abs. 4 der Landeshaushaltsordnung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Hierzu zählen Beratende Äußerungen z. B.
  • zur Besoldung im öffentlichen Dienst,
  • zur Gestaltung der Informationstechnik der Landesverwaltung,
  • zum Personalmanagementsystem des Landes oder
  • zur Verwaltungsmodernisierung.


Plenarsaal des Landtags  
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