Logo LRH

Öffentlichkeitsarbeit

In seinem Jahresbericht, der für den Landtag die Grundlage für die jährliche Entlastung der Landesregierung ist, berichtet der Rechnungshof dem Landtag, der Landesregierung und der Öffentlichkeit über wesentliche Ergebnisse seiner Prüfungen sowie über die von ihm empfohlenen Maßnahmen. Der Jahresbericht wird als Landtagsdrucksache und vom Rechnungshof selbst veröffentlicht. Er ist sowohl im Internet des Landtags als auch des Landesrechnungshofs für jedermann zugänglich.

Der Jahresbericht ist Gegenstand einer besonderen parlamentarischen Behandlung und Beschlussfassung durch den Landtag.

Daneben kann der Landesrechnungshof den Landtag und die Landesregierung jederzeit durch Beratende Äußerungen über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung unterrichten. Auch diese Sonderberichte sind der Öffentlichkeit grundsätzlich zugänglich.

Prüfungsergebnisse teilt der Rechnungshof nur den geprüften oder betroffenen Stellen mit. Eine Mitteilung an andere ist grundsätzlich nicht zulässig. Eine Ausnahme stellt das Verfahren nach § 96 Abs. 4 der Landeshaushaltsordnung dar. Danach kann der Rechnungshof Dritten nach abschließender Feststellung des Prüfungsergebnisses und - soweit zeitlich möglich - nach vorheriger Unterrichtung des für Haushaltsangelegenheiten zuständigen Ausschusses Zugang zum Prüfungsergebnis gewähren, soweit dies schutzwürdige Interessen nicht verletzt.

LRH Presse  
zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln