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Planung

Prüfungsverfahren

Die Planung

Vor Beginn eines Geschäftsjahres stellen die Abteilungen einen Prüfungsplan für alle Prüferinnen und Prüfer im Landesrechnungshof auf. Aufgrund seiner begrenzten Prüfungskapazitäten kann der Rechnungshof nicht den gesamten Haushalt und alle Einrichtungen des Landes jährlich prüfen, sondern muss eine Auswahl der zu prüfenden Maßnahmen und Einrichtungen treffen. Der Rechnungshof entscheidet autonom über Zeit und Art seiner Prüfungen, dazu gehören auch Erhebungen vor Ort.

Er kann Prüfungsschwerpunkte bestimmen oder Prüfungen auf Stichproben begrenzen. Für die Prüfungen kommen z. B. Verwaltungsbereiche infrage, die finanziell besonders bedeutsam sind, öffentliche Aufgabenfelder mit hohem Ressourcenverbrauch, Förderprogramme mit hohem Mitteleinsatz oder langer Laufzeit sowie reformierte Verwaltungsbereiche. Dabei nutzt der Rechnungshof alle Informationen, die ihm auch durch Hinweise aus dem Parlament, von Bürgerinnen und Bürgern oder aus öffentlichen Medien erreichen.

Ziel ist es durch einen angemessenen Prüfungsrhythmus prüfungsfreie Räume zu vermeiden, präventiv zu wirken und einen aussagefähigen Überblick über die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes zu gewinnen.

Im Senat werden die Prüfvorhaben der einzelnen Abteilungen unter Berücksichtigung der Auswahlkriterien beraten und ggf. gemeinsame fachübergreifende Prüfungen abgestimmt. Der beschlossene Prüfungsplan ist nicht starr. Er kann bei besonderem Prüfungsbedarf z. B. aus aktuellem Anlass während des Geschäftsjahres geändert werden.

Im Arbeitsplan der Abteilung werden die Prüfungsthemen auf die Prüferinnen und Prüfer verteilt und der Prüfungszeitraum festgelegt.

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