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Jahresbericht aktuell



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Aktueller Jahresbericht 2018 (Gesamtwerk)

Pressemitteilung zum Jahresbericht 2018


Der aktuelle Jahresbericht 2018 (gegliedert):


Inhaltsübersicht


I. Allgemeines


II. Bemerkungen zur Haushaltsrechnung gemäß § 97 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 LHO


1. Abschluss der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2016
2. Belege
3. Bildung des Einnahmerestes 2016
4. Über- und außerplanmäßige Ausgaben einschließlich der Haushaltsvorgriffe


III. Vermögen, Schulden, Verpflichtungen


1. Vermögensnachweisung gemäß Artikel 69 Satz 2 (2. Alternative) Niedersächsische Verfassung, § 86 LHO

2. Schulden, Verpflichtungen

2.1 Fundierte Schulden lt. Haushaltsrechnung

2.2 Bürgschaften

2.3 Verpflichtungsermächtigungen


IV. Schulische Inklusion in Niedersachsen

1. Rahmenbedingungen

2. Regionale und schulformbezogene Disparitäten

3. Das Verfahren zur Festlegung eines sonderpädagogischen Unterstützungsbedarfs
- kostenintensiv und nicht mehr erforderlich

4. Vorteile des systematischen Ressourcenzuweisung

5. Warten auf Hilfe - Mobiler Dienst als Gelingensfaktor der Inklusion

6. Der niedersächsische Weg zur Inklusion - kostenintensive Parallelstruktur


V. Denkschrift


Ministerium für Inneres und Sport

1. Durchsetzung der Ausreisepflicht mit verbesserter Fachaufsicht steigern

2. Kosten der Rückführung - fehlende Transparenz, unzureichende Geltendmachung

3. Logistik Zentrum Niedersachsen - Günstige Preise, schlanke Prozesse?

4. Zukunftsfähigkeit der IT-Strukturen

5. Unzulängliche Ermittlung des IT-Bedarfs der Landesverwaltung

6. Unzulässige Nutzung des Kontenclearings als Finanzmittelquelle

7. Fehlende Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei Organisationsentscheidungen


Finanzministerium


8. Vom Tanker zum Schnellboot - Wirtschaftlichkeit nicht nachgewiesen

9. Steuerung von Landesbetrieben

10. Personalmanagementverfahren - Personaleinsparungen nur hypothetisch

11. Dauernde Verluste bei Ferienimmobilien - Einkünfte oder Liebhaberei?

12. Umsatzsteuer-Sonderprüfung: Hohe statistische Mehrergebnisse - aber die Kasse klingelt nicht

13. Verschollene Unterlagen - Vorsteuern in Millionenhöhe zu Unrecht ausgezahlt?

14. Mängel bei der Besteuerung von Kleinunternehmern


Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung


15. Krankenhausplanung im Bremer Umland - viel Lärm um nichts?

16. Misslungene Budgetierung der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

17. Überhöhte Ausgaben für Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe

18. Unzeitgemäße Förderung der niedrigschwelligen Betreuungsangebote


Ministerium für Wissenschaft und Kultur

19. Entwicklung eines landeseigenen Forschungsinstituts

20. Stiftungsprofessuren an Hochschulen

21. Vollkostendeckung in der Weiterbildung

22. Unzulässige Privatisierung in der Weiterbildung

23. Einsatz hauptamtlich tätiger Professorinnen und Professoren in berufsbegleitenden weiterbildenden Studiengängen


Kultusministerium


24. Sprachförderung im Elementarbereich - Konzentration auf das Wesentliche

25. IT-Administration auf Kosten des Unterrichts?


Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung


26. Verwaltung und Controlling von Risikobeteiligungen

27. Land förderte Bahnhöfe mit 52 Mio. € - Prüfung der Haushaltsmittel blieb auf der Strecke

28. Gewerbegebietserschließungen - Fördervoraussetzungen kritischer prüfen!


Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz


29. Flurbereinigung - Rückgang der Verfahren ohne Konsequenzen

30. Wisentgehege der Landesforsten in Springe - „wisentlich zoo teuer"?

31. Förderung des ökologischen Landbaus nicht ordnungsgemäß?


Justizministerium


32. Medizinische Versorgung im Justizvollzug - Bewegung täte gut

33. Patient Justizvollzugskrankenhaus - der Weg aus der Krankheit

34. Frühes Ruhestandseintrittsalter für Justizvollzugskräfte kostet Millionen


Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz


35. Optimierungsbedarfe bei der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"


Sonstige Prüfungen


36. „Good Practice" bei der Handwerkskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim

37. Regelungsbedarf bei der Rechtsanwaltskammer Celle

38. Digitales terrestrisches Radio in der Sackgasse?

Das Jahresbericht Archiv (ab2002) finden Sie hier.

 

Jahresbericht 2018 des Niedersächsischen Landesrechnungshofs

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