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Vergangene Prüfungen und Good Practice-Beispiele

Abfallgebühren

  • Kalkulation von Abfallgebühren – Rechtmäßigkeit vs. Praxistauglichkeit? (Kommunalbericht 2015, S. 37)

Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises

  • Gebührenerhebung zur Refinanzierung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises (Kommunalbericht 2014, S. 78)

Bauaufsichtsbehörden

  • Organisation und Wirtschaftlichkeit unterer Bauaufsichtsbehörden (Kommunalbericht 2015, S. 53)
  • Ablösung der Einstellplatzverpflichtung – wer ablöste, zahlte weniger (Kommunalbericht 2016, S. 84)

Bauen

  • Bauliche Unterhaltung von Gemeindestraßen – Agieren statt reagieren (Kommunalbericht 2017, S. 37)
  • Bauinvestitionscontrolling – Sparen durch richtiges Organisieren, Planen und Steuern! (Kommunalbericht 2018, S. 80)

Bauhof

  • Bauhöfe: Kooperationen der Straßenbaulastträger auch im Zusammenhang mit Ortsdurchfahrten sinnvoll (Kommunalbericht 2013, S. 33)
  • Aufgaben und Zuständigkeiten der Bauhöfe – Eine Baustelle! (Kommunalbericht 2018, S. 76)

Beteiligung

  • Unterschiedliche Stellenwerte des Beteiligungsmanagements (Kommunalbericht 2012, S. 29)
  • Die Qualität des Beteiligungsmanagements hängt nicht zwingend von der Größe einer Kommune ab (Kommunalbericht 2014, S. 54)
  • Kommunale Strategien und Beteiligungen (Kommunalbericht 2016, S. 41)
  • Beteiligungsbericht – Finanzielle und strategische Verflechtungen zwischen den Kommunen und ihren Beteiligungen nur unzureichend dargestellt (Kommunalbericht 2016, S. 45)

Good Practices

  • Berichtswesen zum kommunalen Haushalt und Beteiligungsmanagement, sowie Beteiligungsberichte
    Ansprechpartner Stadt Wolfsburg, Beteiligungscontrolling
  • Dienstanweisung für das Beteiligungsmanagement
    Ansprechpartner Stadt Lingen (Ems), Zentrales Controlling
  • Schriftliche Ausarbeitung für Mandatsträger, sowie Steuerung über Gesellschaftervertrag
    Ansprechpartner Stadt Cuxhaven, Büro des Oberbürgermeisters

Bibliothek

  • Bibliotheken: Standortbestimmung (Kommunalbericht 2014, S. 48)

Eigenbetriebe und privatrechtliche Unternehmen

  • Jahresabschlussprüfungen bei Eigenbetrieben und privatrechtlichen Unternehmen (Kommunalbericht 2017, S. 77)

Erschließung- und Straßenausbau

  • Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge – nützlich aber ungeliebt (Kommunalbericht 2015, S. 42)
  • Wirtschaftliche Straßenbeleuchtung – Wie hell muss die Nacht sein? (Kommunalbericht 2017, S. 46)
  • Erschließungsverträge – Immer die richtige Entscheidung? (Kommunalbericht 2018, S. 85)

Europäisches Beihilferecht

  • Ein aktuelles Thema: Europäisches Beihilferecht (Kommunalbericht 2013, S. 65)

Feuerwehr

  • Refinanzierung entgeltlicher Leistungen der Feuerwehren – Einnahmemöglichkeiten werden nicht ausgeschöpft (Kommunalbericht 2012, S. 42)
  • Feuerwehrplanung – Aufstellung und Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren (Kommunalbericht 2014, S. 68)

Finanzen

  • Konstruierte Verwaltung – Beherrschen Kommunen ihre steuerlichen Gestaltungen? (Kommunalbericht 2014, S. 59)
  • Investitionen erfolgen ohne Wirtschaftlichkeitsvergleich (Kommunalbericht 2015, S. 77)
  • Liquiditätsmanagement oder „ohne Moos nichts los“ (Kommunalbericht 2016, S. 64)
  • „Konzern Kommune“ – Der konsolidierte Gesamtabschluss als wichtiges Informationsinstrument (Kommunalbericht 2017, S. 85)
  • Fehlende Kassensicherheit kann teuer werden (Kommunalbericht 2018, S. 52)
  • Kalkulieren einzelne Kommunen ihre Haushalte zu zurückhaltend? (Kommunalbericht 2018, S. 101)

Finanzstatus

  • Finanzstatusprüfungen – eine erste Zwischenbilanz (Kommunalbericht 2012, S. 19)
  • Finanzstatusprüfungen – Sind vergleichende Prüfungen möglich? (Kommunalbericht 2013, S. 28)
  • Finanzstatusprüfungen – NKR immer noch nicht vollständig umgesetzt! (Kommunalbericht 2014, S. 32)
  • Finanzstatusprüfungen – Haushaltsaufstellungen und Rechnungslegungen nicht fristgerecht (Kommunalbericht 2015, S. 82)
  • Prüfungsreihe Finanzstatusprüfungen – Vergleich von 18 Landkreisen (Kommunalbericht 2015, S. 86)
  • Finanzstatusprüfungen – Rechnungslegungen nicht fristgerecht (Kommunalbericht 2016, S. 88)
  • Vergleichender Bericht – Finanzstatusprüfungen bei den kreisfreien Städten und den Städten mit Sonderstatus (Kommunalbericht 2016, S. 91)

Friedhofsgebühren

  • Friedhofsgebühren – auch die letzte Ruhe hat ihren Preis (Kommunalbericht 2015, S. 40)

Frühförderung

  • Heilpädagogische Leistungen für Kinder, die noch nicht eingeschult sind – Bewilligung und Steuerung einer bedarfsgerechten Frühförderung (Kommunalbericht 2017, S. 68)

Good Practice

  • Heilpädagogische Leistungen für Kinder in heilpädagogischen Frühförderstellen
    Ansprechpartner Überörtliche Kommunalprüfung
    Eine Arbeitshilfe zu diesem Thema finden Sie hier.

Gebäudemanagement

  • Sachbearbeitung der Kosten der Unterkunft und Heizung (Kommunalbericht 2012, S. 36)
  • Erlöse aus Vermietung und Verpachtung sind steigerungsfähig (Kommunalbericht 2015, S. 45)
  • Total zentral – Strukturen und Organisation des kommunalen Gebäude und Liegenschaftsmanagements (Kommunalbericht 2016, S. 48)
  • Beschaffung von IT-Hardware (Kommunalbericht 2016, S. 74)
  • Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung – Kein Indikator für Instandhaltungsstaus (Kommunalbericht 2017, S. 75)

Grundschule

  • Auswirkung der demografischen Entwicklung auf den Bestand von Grundschulen - Kleine Grundschulen um jeden Preis erhalten? (Kommunalbericht 2013, S. 50)
  • Zukunftsfähige Grundschulstruktur zwischen Wunsch und Tabu?! (Kommunalbericht 2016, S. 56)

Good Practice

  • Überprüfung von Grundschulstrukturen
    Ansprechpartner Überörtliche Kommunalprüfung.
    Eine Arbeitshilfe zu diesem Thema finden Sie hier.

Grundstücke

  • Rechtmäßigkeit der Veräußerung von Grundstücken (Kommunalbericht 2015, S. 79)

Haushaltsaufstellungsverfahren/-sicherung

  • Haushaltsaufstellungsverfahren: Wer früher anfängt, ist eher fertig! (Kommunalbericht 2017, S. 81)

Good Practice

  • Aufgabenkritik im Rahmen der Haushaltssicherung
    Ansprechpartner Stadt Lingen (Ems), Zentrales Controlling

Informationssicherheit

  • Informationssicherheit in Kommunen – Bisher ist es meist gut gegangen (Kommunalbericht 2017, S. 64)
  • Informationssicherheit in Kommunen – Externer Sachverstand muss nicht teuer sein (Kommunalbericht 2018, S. 65)

Jugendhilfe

  • Steuerung der Jugendhilfe (Kommunalbericht 2013, S. 53)
  • Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen in der Jugendhilfe: Mängel durch Verbesserung des Rahmenvertrags beseitigen (Kommunalbericht 2014, S. 42)

Good Practice

  • Steuerung der Jugendhilfe
    Ansprechpartner Überörtliche Kommunalprüfung

Kanalisation/Schmutzwasser

  • Schmutzwassergebühren – Fehlerhafte Kalkulationen (Kommunalbericht 2018, S. 51)
  • Instandhaltung der Kanalisation – Ein Problem im Verborgenen? (Kommunalbericht 2018, S. 71)

Good Practice

  • Instandhaltung der Kanalisation – Interkommunale Zusammenarbeit bei der Erstellung und dem Führen eines Kanalkatasters
    Ansprechpartner Landkreis Lüneburg

    Der Landkreis Lüneburg organisierte ein vorbildliches Beispiel für interkommunale Zusammenarbeit bei der Erstellung und dem Führen eines Kanalkatasters. Geodaten und Spezialsoftware sind in den GIS-Stellen der Landkreise für deren Regionalplanung, z. B. der Aufstellung eines regionalen Raumordnungsprogramms, bereits vorhanden und teilweise kreiseinheitlich eingeführt. Das Geoportal des Landkreises Lüneburg machte der Öffentlichkeit Geoinformationen aus unterschiedlichen Fachbereichen des Landkreises, der Einheits- und Samtgemeinden sowie der Hansestadt Lüneburg zugänglich. Zusätzlich standen jeder angeschlossenen Kommune gemeindespezifische Geodaten über einen individuellen Zugang mittels Zertifikat oder einer MPLS-Leitung (Multiprotocol Label Switching: Vermittlungsverfahren zur verbindungsorientierten Übertragung von Datenpaketen) interaktiv zur Verfügung. Über diese Liegenschaftsgraphiken (ALKIS) und Luftbilder konnten „Fachschalen“ z. B. für Kanäle gelegt und dazugehörige oder zusätzliche Fachinformationen wie Schacht-Nummer, Haltungslänge und Schadensbild abgerufen werden. Über eine Grundkarte können weitere Fachschalen – hier Kanalkataster und planungsrechtliche Vorgaben – gelegt und so verdichtete Informationen bereitgestellt werden. Die Ingenieurbüros, die die Kanaluntersuchungen und Sanierungsmaßnahmen betreuten, konnten diese neuen Daten von Sanierungsmaßnahmen über ein vereinbartes Datenformat direkt an den Landkreis geben. Die Kommune musste also kein Personal und Know-how bereitstellen und konnte diese Daten für ihre Sanierungsplanung nutzen.

Kinderbetreuung/Erziehung

  • Neuregelung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen zum 01.08.2013: Planung mit Mängeln (Kommunalbericht 2013, S. 45)
  • Kitas – Gemeinden stemmen den höchsten Finanzierungsanteil (Kommunalbericht 2014, S. 34)
  • Fachkräfte in kommunalen Kitas – Tarifrecht wird unzureichend beachtet (Kommunalbericht 2014, S. 38)
  • Kindertagesstättenplanung nach § 13 KiTaG – Wird sie ihrer Bedeutung gerecht? (Kommunalbericht 2016, S. 51)
  • Erziehungsberatung – wirksam, präventiv und zugleich günstig! Erziehungsberatungsstellen – verbesserungsfähig! (Kommunalbericht 2016, S. 77)
  • Kindertagesstätten der freien Träger – Was zahlen die Kommunen dafür? (Kommunalbericht 2018, S. 39)

Good Practice

  • Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen
    Ansprechpartner Überörtliche Kommunalprüfung
  • Kindertagesstättenplanung nach § 13 KiTaG
    Ansprechpartner Überörtliche Kommunalprüfung

    Eine Arbeitshilfe zu diesem Thema finden Sie hier.

Kinder mit Beeinträchtigungen

  • Baustellen bei der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (Kommunalbericht 2014, S. 45)
  • Ohne Schulbegleitung keine inklusive Schule?! (Kommunalbericht 2018, S. 45)

Kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts

  • Kommunale Anstalten öffentlichen Rechts – Chancen und Risiken (Kommunalbericht 2014, S. 60)

Kommunales Energiemanagement

  • Kommunales Energiemanagement – Ein lohnender Weg! (Kommunalbericht 2017, S. 43)

Kommunale Häfen

  • Finanzierungslasten und Aufgabenstruktur der kommunalen Häfen – Hafennutzer stärker an den Kosten beteiligen (Kommunalbericht 2012, S. 26)

Kommunale Hallenbäder/Schwimmbäder

  • Kommunale Hallenbäder im Vergleich – Zahlen, Daten und Fakten (Kommunalbericht 2014, S. 64)
  • Chancen für das Seepferdchen – Kommunen kennen die Bedeutung ihrer Schwimmbäder (Kommunalbericht 2017, S. 60)

Kommunale Investitionen

  • Kommunale Investitionsmaßnahmen überwiegend ohne Nachweis der Wirtschaftlichkeit (Kommunalbericht 2013, S. 30)

Kommunale Museen

  • Kommunale Museen – Depotsituation und Digitalisierung als Herausforderung (Kommunalbericht 2017, S. 55)

Kommunale Versicherungen

  • Kommunale Versicherungen als Rundherum-Sorglos-Pakete (Kommunalbericht 2016, S. 70)

Good Practice

  • Management der Versicherungen mit dem im Verhältnis geringsten Personalaufwand
    Ansprechpartner Gemeinde Ritterhude

Kommunale Wirtschaftsförderung

  • Auch kommunale Wirtschaftsförderung muss den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit beachten (Kommunalbericht 2014, S. 66)

Kommunalwälder

  • Kommunalwälder – Nur eine ausgewogene Nutzung bringt mindestens neutrale Betriebsergebnisse (Kommunalbericht 2018, S. 56)

Kreisstraßen

  • Kreisstraßenmeistereien: Ein geschlossenes Netz bringt wirtschaftliche Vorteile (Kommunalbericht 2013, S. 36)

Leistungsorientierte Bezahlung

  • Die tarifvertraglichen Bestimmungen zur leistungsbezogenen Bezahlung verfehlen ihr Ziel (Kommunalbericht 2014, S. 76)

Neues Kommunales Rechnungswesen

  • Quo vadis NKR? (Kommunalbericht 2014, S. 81)

ÖPNV

  • ÖPNV – Defizite bei der Erstellung eines leistungsfähigen ÖPNV (Kommunalbericht 2017, S. 40)

Personal

  • Fehlzeitenmanagement in selbständigen Gemeinden (Kommunalbericht 2013, S. 40)
  • Personalkostenerstattung – Wer bestellt, muss auch zahlen (Kommunalbericht 2016, S. 67)

Good Practice

  • Fehlzeitenmanagement in selbständigen Gemeinden
    Ansprechpartner Überörtliche Kommunalprüfung

Pflege

  • Verdoppelung der Ausgaben bei der Hilfe zur Pflege bis zum Jahr 2031!? – Können die Kommunen gegensteuern? (Kommunalbericht 2018, S. 107)

Rechnungsprüfungsämter

  • Rechnungsprüfungsämter – Grenzen der Auslastung erreicht (Kommunalbericht 2012, S. 22)
  • Rechnungsprüfungsämter selbständiger Gemeinden – Auf einem guten Weg! (Kommunalbericht 2018, S. 90)

Samtgemeinde

  • Samtgemeinden und ihre Mitgliedsgemeinden sollten mehr an einem Strang ziehen (Kommunalbericht 2013, S. 62)
  • Wirtschaftlichkeit von Samtgemeinden im Vergleich zu Einheitsgemeinden (Kommunalbericht 2015, S. 71)

Schulden

  • Schuldenmanagement in kleinen Kommunen – reine Schuldenverwaltung? (Kommunalbericht 2016, S. 61)

Schule

  • Schülerbeförderung: Mit dem Taxi zur Schule – Nur eine Ausnahme? (Kommunalbericht 2012, S. 46)
  • Auswärtige Schüler – hohe Kosten, geringe Erträge (Kommunalbericht 2015, S. 48)
  • Außerschulische Nutzung von Schulräumen – keiner kennt die Kosten (Kommunalbericht 2015, S. 51)
  • Schulentwicklungsplanung – Planung ohne Folgen? (Kommunalbericht 2015, S. 73)

Good Practice

  • Schwerpunktthema Schülerbeförderung
    Ansprechpartner Überörtliche Kommunalprüfung

Sparkasse

  • Wie „kommunal“ sehen Kommunen ihre Sparkassen? (Kommunalbericht 2015, S. 61)

Good Practice

  • Aufbereitung von Informationen zur Unterstützung einer eigenen Sparkasse
    Ansprechpartner Region Hannover, Beteiligungsmanagement
    Ansprechpartner Landkreis Osnabrück, Beteiligung- und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH
    Ansprechpartner Überörtliche Kommunalprüfung

Steuerung

  • So steuern die größeren Kommunen in Niedersachsen oder eben auch nicht (Kommunalbericht 2015, S. 68)
  • Steuerung mittels kommunaler Strategien in kleineren Kommunen – vielfältige Strategien suchen ihren Weg in die kommunalen Haushalte (Kommunalbericht 2016, S. 36)

Stiftung

  • Stiftungen und Kommunen – Fluch oder Segen? (Kommunalbericht 2014, S. 50)

Straßenreinigung

  • Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren – es gibt noch Optimierungspotenziale (Kommunalbericht 2015, S. 34)

Sondernutzungsgebühren

  • Erhebung von Sondernutzungsgebühren – wirtschaftliche Vorteile haben ihren Preis (Kommunalbericht 2016, S. 86)

Unterhalt

  • Durchsetzung der übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs. 3 UVG – Was können die Kommunen beeinflussen, um eine maximale Rückholquote zu erreichen? (Kommunalbericht 2015, S. 56)

Good Practice

  • Durchsetzung der übergangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs. 3 Unterhaltsvorschussgesetz
    Ansprechpartner Überörtliche Kommunalprüfung
    Eine Arbeitshilfe zu diesem Thema finden Sie hier

Vollstreckung

  • Vollstreckungsdienst – eingefahren und nicht transparent? (Kommunalbericht 2014, S. 72)
  • IKZ im Vollstreckungsbereich trotz positiver finanzieller Ergebnisse aufgelöst (Kommunalbericht 2014, S. 74)

Wohnungsgeld

  • Vergleichende Prüfung der Ausführung des Wohngeldgesetzes bei selbständigen Gemeinden (Kommunalbericht 2012, S. 38)

Zukunftsvertrag

  • Zukunftsvertrag und Haushaltssicherung - Handlungsfähigkeit durch Spardruck? (Kommunalbericht 2013, S. 59)
Gesetzestext  
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