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Gemeinsame Außentagung der Senate der Landesrechnungshöfe Sachsen-Anhalt und Niedersachsen zum Leitthema: „Die Entwicklung und Problemstellungen des länderübergreifenden Nationalparks Harz unter besonderer Betrachtung der gemeinsamen Zusammenarbeit

Der Borkenkäfer verwandelt die Fichten im Harz zunehmend in grau-braune, nadellose Baumskelette. Allerdings sind für den Käfer insbesondere alte Bäume (60 +) ein gefundenes Fressen. Hier liegt das Problem: Die Fichten wurden in großer Zahl, Mitte des 20. Jahrhunderts gleichzeitig angepflanzt. Jetzt können sie nicht mehr genug Harz absondern, um den Käferlarven zu trotzen. Nationalparkvertreter sehen in dem Insekt durchaus einen Nutzen – hin zu einem neuen Mischwald im Harz. Waldbesitzer und Holzunternehmer hingegen betrachten den Borkenkäfer aufgrund der wirtschaftlichen Folgen als großes Problem.

Die Nationalparkverwaltung spricht aktuell vom „Wald im Wandel“. Der Borkenkäfer ist dabei aber nur eine Facette. Hinzu kommen vermehrt heftige Sturm- und Hitzeschäden. Die Senate der Landesrechnungshöfe Sachsen-Anhalt und Niedersachsen haben sich heute gemeinsam mit Vertretern der zuständigen Ministerien beider Länder sowie mit zuständigen Akteuren des Landkreises Harz ein Bild von den Herausforderungen gemacht, vor denen die Nationalparkverwaltung aktuell steht. Die Rechnungshöfe beider Länder beobachten die Extremwetterlagen der letzten Jahre mit Sorge. Die finanziellen Auswirkungen auf die Landeshaushalte bleiben abzuwarten. Die Kosten für Aufarbeitung der Schäden, Verkehrssicherung, Waldschutzmaßnahmen wie Schädlingsbekämpfung sowie Wiederaufforstung und Waldumbau könnten Privatwaldbesitzer und Länderhaushalte langfristig erheblich belasten. Gleichzeitig gehen die Einnahmen aus Holzverkäufen in Folge des Einbruchs der Holzpreise stark zurück.

Die Entwicklung der länderübergreifenden Zusammenarbeit im Nationalpark Harz sehen beide Rechnungshöfe positiv. „Die Schutzzwecke und die aktuellen Herausforderungen können gemeinsam effizienter und wirtschaftlicher gemeistert werden“, sagt Sachsen-Anhalts Landesrechnungshofpräsident Kay Barthel. Hier sei zusammengewachsen, was zusammengehört. Auch Niedersachsens Rechnungshofpräsidentin Dr. Sandra von Klaeden zeigt sich mit Blick auf die Organisationsstruktur der Verwaltung äußerst zufrieden: „Die gemeinsame Prüfung unserer Rechnungshöfe war erfolgreich. Die Ministerien haben gemeinsam mit der Nationalparkverwaltung unsere wesentlichen Empfehlungen umgesetzt.“ Die Senate beider Rechnungshöfe verfolgen mit einer gemeinsamen Senatsaußentagung das Ziel, sich unmittelbar vor Ort über die Verwendung öffentlicher Gelder zu informieren und darüber mit den beteiligten Akteuren direkt ins Gespräch zu kommen.

Hintergrund

Gemeinsame Prüfung der beiden Landesrechnungshöfe:
Die Länder Sachsen-Anhalt und Niedersachsen richteten 1990 bzw. 1994 im Harz getrennte Nationalparke ein. Auf Grundlage der jeweiligen Nationalparkgesetze wurden die beiden Nationalparkverwaltungen im Jahr 2006 zusammengelegt.

Der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt und der Niedersächsische Landesrechnungshof haben im Jahr 2009 gemeinsam den Nationalpark Harz und dabei vorrangig die Wahrnehmung der länderübergreifenden Aufgaben durch die Nationalparkverwaltung geprüft. Sie stellten dabei u. a. fest, dass die organisatorischen Entscheidungen Doppelstrukturen zur Folge hatten. Die Aufgaben der Waldentwicklung, der Wildbestandsregulierung und der Na-tionalparkwacht wurden – getrennt durch die Landesgrenze – separat in zwei Fachbereichen mit jeweils eigener Leitung wahrgenommen. Die Rechnungshöfe schlugen den beiden zuständigen Länderministerien daher vor, vorhandene Doppelstrukturen zu beseitigen, die länderübergreifenden Aufgaben zu vereinheitlichen und die Geschäftsabläufe wirtschaftlich zu organisieren.

Die Ministerien setzten in den vergangenen Jahren gemeinsam mit der Nationalparkverwal-tung alle wesentlichen Empfehlungen um. Die wichtigsten Prüfungserkenntnisse sowie deren Umsetzung haben die Rechnungshöfe mit Denkschriftsbeiträgen in ihren jeweiligen Jahresberichten 2016 veröffentlicht.

Alle Beteiligten sind sich darin einig, dass die anfänglichen Schwierigkeiten überwunden sind. Mittlerweile wurde eine Grundlage für die weitere länderübergreifende Zusammenarbeit und die Bewältigung aktueller Herausforderungen gefunden.

Artikel-Informationen

erstellt am:
03.09.2019
zuletzt aktualisiert am:
09.03.2020

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