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Arbeitstreffen der Rechnungshöfe von Niedersachsen und Sachsen-Anhalt in Hildesheim
Zwei Tage berieten die Senate der beiden Rechnungshöfe über aktuelle Herausforderungen der Finanzkontrolle – von der Umsetzung des milliardenschweren Sondervermögens für Infrastruktur in den Ländern über Prüfungsfelder bis hin zur Digitalisierung.
„Für uns ist entscheidend, dass die Mittel aus dem Sondervermögen zielgerichtet für zusätzliche Investitionen – also „on top“ – eingesetzt werden und sie damit dazu beitragen, dass sich im Land erkennbar etwas bewegt.“, äußerten Dr. Sandra von Klaeden, Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs und Kay Barthel, Präsident des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt, nach dem Arbeitstreffen.
Der Bund hatte im vergangenen Jahr das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität mit dem Ziel errichtet, den immensen Defiziten in der öffentlichen Infrastruktur zu begegnen und die Basis für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu schaffen. Niedersachsen erhält 9,4 Mrd. € aus dem Sondervermögen, Sachsen-Anhalt 2,6 Mrd. €.
Neben der Umsetzung des Sondervermögens in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt standen zudem gemeinsame Prüfungsfelder mit der überörtlichen Kommunalprüfung sowie Fragen der Digitalisierung auf der Tagesordnung.
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