Logo LRH

Jahresbericht 2022

Bildrechte: Nds.LRH
Der Niedersächsische Landesrechnungshof hat am 01.06.2022 dem Landtag und der Öffentlichkeit seinen Jahresbericht 2022 vorgestellt.

Die Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs Dr. Sandra von Klaeden bekräftigte bei der heutigen Vorstellung des Jahresberichts im Landtag:

„Die Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie stehen wegen ihrer Kreditfinanzierung nach wie vor auf dem Prüfstand. Bei verschiedenen Maßnahmen ist nicht nachgewiesen, dass sie aufgrund der Pandemie erforderlich wurden. Hier droht ein Verfassungsverstoß. Die Ampel steht auf gelb“.

Jahresbericht 2022: Inhaltsübersicht

I: Vorwort


II: Jahresbericht kompakt


III: Bemerkungen und Denkschrift


Prüfung der Haushaltsrechnung des Landes Niedersachsen 2020

1 Haushaltsrechnung 2020

1.1 Abschluss der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2020

1.2 Bildung des Einnahmerestes 2020

1.3 Bildung des Ausgaberestes 2020

1.4 Ausschöpfung der Kreditermächtigungen

1.5 Über- und außerplanmäßige Ausgaben einschließlich der Vorgriffe

1.6 Belege

1.7 Globale Minderausgaben

1.8 Sondervermögen und Rücklagen

2 Vermögen und Schulden sowie eingegangene Verpflichtungen

2.1 Vermögensnachweisung

2.2 Nachweisung der Verschuldung und Kreditaufnahme gemäß Artikel 71 NV

2.3 Bürgschaften, Garantien oder sonstige Gewährleistungen

2.4 Verpflichtungsermächtigungen

Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

3 Prüfung von COVID-19-Maßnahmen

3.1 Zweckwidrige Verwendung von kreditfinanzierten Haushaltsmitteln aus dem COVID-19-Sondervermögen

3.2 Neustart Niedersachsen Investition – Förderung für fast jedermann

3.3 Keine Verstetigung von COVID-19-bedingten Förderungen des Landes

Verwaltungsdigitalisierung und IT-Einsatz

4 Verwaltungsdigitalisierung: Ziel verfehlt

4.1 IT-Strategie und IT-Governance

4.2 IT-Konsolidierung

4.3 Chancen und Risiken für die Organisation

4.4 Wirtschaftlichkeitsgebot gilt auch für Digitalisierungsvorhaben

4.5 Finanzierung

4.6 Personal

4.7 Zwischenbilanz und Ausblick zur Verwaltungsdigitalisierung


5 Risiken beim Programm „Digitale Verwaltung Niedersachsen“

6 Gefährdete Realisierung und Nachnutzung der OZG-Leistungen im Themenfeld Gesundheit

7 Digitalisierung von Zuwendungsverfahren vorantreiben

8 Projekt Steuer-VIT: Eine halbe Milliarde Euro Projektvolumen mit nicht belastbarer Entscheidungsgrundlage

9 Steigende Anforderungen an die Informationssicherheit und den Datenschutz in der Landesverwaltung

10 Informationstechnik an der Technischen Universität Braunschweig

11 IT-Administration an Grundschulen weiterhin auf Kosten des Unterrichts

Personalhaushalt und Dienstrecht

12 Nachhaltige Entwicklung des Personalhaushalts trotz gezielter Einsparmaßnahmen fraglich

13 Optimierungsbedarf bei der Berechnung des Versorgungsbezugs unter Anrechnung von Renten

14 Verringerte besondere Altersgrenze in der Landespolizei

Steuerungsdefizite

15 Gebührenerhebung bei der Landespolizei

16 Unzureichende Informations- und Steuerungsinstrumente bei der Alfred Toepfer Akademie für Naturschutz

17 Fehlende Plätze im Maßregelvollzug: Straffällige auf freiem Fuß

18 Unzureichende Nutzung von Steuerungsinstrumenten bei der Landesnahverkehrsgesellschaft

19 Schwachstellen bei der Lohnsteuer-Außenprüfung

Organisation und Wirtschaftlichkeit

20 Organisationsdefizite in der Landesverwaltung

21 Personal für allgemeine Verwaltungsaufgaben in der Justiz – effizienter einsetzen und ausbilden

22 Vorbereitungsdienst für die Lehrämter an den niedersächsischen Studienseminaren

23 Optimierungspotenzial bei der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund

24 Herzog Anton Ulrich-Museum: Komplexe und technisch anspruchsvolle Ersteinrichtungen gehören in kompetente Hände

25 Landwirtschaftskammer unterhält zusätzliche Residenz für Kammerleitung in der Landeshauptstadt

26 Rechtsmedizinische Institute: Synergiepotenziale seit Jahren ungenutzt

27 Materialprüfung weiterhin unwirtschaftlich


Hochschulen

28 Rechtswidrige Gewährung von Forschungs- und Lehrzulagen an Professorinnen und Professoren an Fachhochschulen

29 Fehlerhafte Kalkulationen und Buchungen bei Drittmittelprojekten an Fachhochschulen

30 Erwerb einer Liegenschaft durch eine Stiftungshochschule gegen das Votum des Fachministeriums

Fördermaßnahmen des Landes

31 Zuwendungen im Geschäftsbereich des Kultusministeriums

32 Förderung von Bushaltestellen ohne Steuerung

33 Zielerreichung im Bereich der Wohnraumförderung ist fraglich

34 Förderung der Kindertagesbetreuung bündeln und vereinfachen

35 Missachtung des Haushalts- und Zuwendungsrechts bei der Förderung der Kontakt- und Informationsberatungsstellen

Verschiedenes

36 Schloss Marienburg – Land und Bund zahlen die Sanierung

37 Nachbesserungsbedarf bei der Tierärztekammer Niedersachsen

38 Reisekostenerstattungen für die NDR Sportredaktion


IV: Nachgehakt

1 Smarte Schulverwaltung auch nach acht Jahren noch nicht in Sicht

2 Förderung von Gewerbegebietserschließungen – nicht immer zielgerichtet und bedarfsorientiert

3 Liegenschaftsmanagement – Im Schneckentempo zur Datenintegrität

4 Unzureichende Überarbeitung der Verordnung über die Lehrverpflichtung an Hochschulen

5 Erste Schritte auf einem langen Weg – das Verfahren zur Feststellung eines sonderpädagogischen Unterstützungsbedarfs


zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln