Bildrechte: grafolux & eye-serverweitere Publikationen
Zweiphasige begleitende Prüfung von Baumaßnahmen des Landes und der Hochschulen in Niedersachsen
Fachforum „Bewährte und neue Finanzierungsmodelle“ - ÖPP aus Sicht der Finanzkontrolle
Vortrag von Herrn Ministerialdirigent Bardelle anlässlich des Bundeskongresses ÖPP am 28.09.2010
Übersicht unmittelbarer Beteiligungen der Kommunen
Die nachfolgende Übersicht ist das Ergebnis (Stand: 2012) einer überörtlichen Kommunalprüfung in Form einer Orientierungsprüfung bei allen niedersächsischen Kommunen. Sie stellt die Eigenbetriebe sowie unmittelbaren Mitgliedschaften , Beteiligungen und Anteile bei öffentlich-rechtlichen und privatrechtliehen Organisationsformen dar. Bei den privatrechtliehen Gesellschaften sind nur die Beteiligungen aufgeführt, bei denen eine Kommune oder mehrere Kommunen gemeinsam mindestens 20 % der Anteile halten. Darüber hinaus erfolgte in diesem Bereich eine Aufteilung in drei Kategorien (100 %, kleiner 100 %/größer 50% und gleich/kleiner 50%)
Praxishilfe - Pflichtaufgabe oder freiwillige Leistungen der Kommunen
Alle Kommunen sind zu sparsamer und wirtschaftlicher Haushaltsführung verpflichtet (§110 NKomVG). Trotz zurzeit positiver finanzieller Rahmenbedingungen (hohe Steuererträge, niedriges Zinsniveau) können nicht alle Kommunen ihren Aufgabenkatalog mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln abdecken.
Das kommunale Aufgabenspektrum ist umfassend. Manche Aufgaben sind durch Gesetz vorgegeben. Deren Erledigung ist im Kern nicht veränderbar. Andere sind dem Grunde nach vorgegeben, die Kommune kann sie aber in ihrer Intensität oder Qualität gestalten. Schließlich gibt es freiwillige Leistungen, bei denen die Kommune selbst entscheidet, ob sie diese erbringt.
Um im Rahmen ihrer Steuerungsmöglichkeiten Ressourcen bedarfsgerecht zu nutzen und Handlungsschwerpunkte gezielt zu setzen, müssen Verwaltung und Politik hier bestehende Spielräume zu wirtschaftlicherem Handeln erkennen können. Die Praxishilfe zeigt diese auf und gibt dazu Anregungen. Sie mag dazu beitragen, Diskussionen zu versachlichen und gewünschte Ziele zu erreichen. Sie bietet Denkanstöße aus der Erfahrung vergleichender Prüfungen, ohne den Kommunen ihre Entscheidung in der Sache abnehmen zu können oder zu wollen.
Ansprechpartner: Oliver Wedekind (Tel: +49 5121 938-609
; e-mail: Oliver.Wedekind@LRH.Niedersachsen.de)
Praxishilfe - Aufgabenkatalog „Fusion von Kommunen und deren Einrichtungen"
In meiner Prüfung „Durchführung der Fusion von Kommunen und deren Einrichtungen“ gaben die geprüften Kommunen an, dass eine Arbeitshilfe für ihren Fusionsprozess hilfreich und sinnvoll gewesen wäre.
Aus diesem Grund habe ich hier eine Excel-Datei mit Aufgaben, die im Rahmen eines Fusionsprozesses zu erledigen sind, erstellt. Dieser Aufgabenkatalog gliedert sich entsprechend dem verbindlichen Produktrahmenplan für Niedersachsen 2020, um ein strukturiertes Vorgehen zu ermöglichen. Die einzelnen Aufgaben spiegeln die Erkenntnisse aus den Prüfungen wieder und sind einzelnen Fusionsphasen zugeordnet. Ich weise darauf hin, dass es sich hierbei um eine unverbindliche Zuordnung sowie beispielhafte und nicht abschließende Aufzählung handelt. Sie soll fusionsinteressierten Kommunen als Anregung, Orientierung und Hilfestellung dienen und sollte individuell an die örtlichen Erfordernisse jeder einzelnen Kommune angepasst werden. Außerdem habe ich hier die in der Excel-Datei dargestellten Fusionsphasen in einer Grafik dargestellt.
Ansprechpartner: Oliver Wedekind (Tel: +49 5121 938-609; e-mail: Oliver.Wedekind@LRH.Niedersachsen.de)
Bildrechte: grafolux & eye-server