Die nachfolgende Präsentation begleitete den Vortrag von Herrn Ministerialdirigent Bardelle, Mitglied des Niedersächsischen Landesrechnungshofs, auf einer Tagung von Rechnungshöfen aus Österreich, Deutschland und der Schweiz in Bregenz im Mai 2015. In dem Vortrag wurde die nur von wenigen Rechnungshöfen praktizierte und in Niedersachsen besonders ausgeprägte baubegleitende Prüfung von Baumaßnahmen vorgestellt.
Zwei-Phasen Modell

Vortrag von Herrn Ministerialdirigent Bardelle anlässlich des Bundeskongresses ÖPP am 28.09.2010
Finanzierungsmodelle ÖPP

Übersicht unmittelbarer Beteiligungen der Kommunen

Die nachfolgende Übersicht ist das Ergebnis (Stand: 2012) einer überörtlichen Kommunalprüfung in Form einer Orientierungsprüfung bei allen niedersächsischen Kommunen. Sie stellt die Eigenbetriebe sowie unmittelbaren Mitgliedschaften , Beteiligungen und Anteile bei öffentlich-rechtlichen und privatrechtliehen Organisationsformen dar. Bei den privatrechtliehen Gesellschaften sind nur die Beteiligungen aufgeführt, bei denen eine Kommune oder mehrere Kommunen gemeinsam mindestens 20 % der Anteile halten. Darüber hinaus erfolgte in diesem Bereich eine Aufteilung in drei Kategorien (100 %, kleiner 100 %/größer 50% und gleich/kleiner 50%)

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Praxishilfe - Pflichtaufgabe oder freiwillige Leistungen der Kommunen

Alle Kommunen sind zu sparsamer und wirtschaftlicher Haushaltsführung verpflichtet (§110 NKomVG). Trotz zurzeit positiver finanzieller Rahmenbedingungen (hohe Steuererträge, niedriges Zinsniveau) können nicht alle Kommunen ihren Aufgabenkatalog mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln abdecken.

Das kommunale Aufgabenspektrum ist umfassend. Manche Aufgaben sind durch Gesetz vorgegeben. Deren Erledigung ist im Kern nicht veränderbar. Andere sind dem Grunde nach vorgegeben, die Kommune kann sie aber in ihrer Intensität oder Qualität gestalten. Schließlich gibt es freiwillige Leistungen, bei denen die Kommune selbst entscheidet, ob sie diese erbringt.

Um im Rahmen ihrer Steuerungsmöglichkeiten Ressourcen bedarfsgerecht zu nutzen und Handlungsschwerpunkte gezielt zu setzen, müssen Verwaltung und Politik hier bestehende Spielräume zu wirtschaftlicherem Handeln erkennen können. Die Praxishilfe zeigt diese auf und gibt dazu Anregungen. Sie mag dazu beitragen, Diskussionen zu versachlichen und gewünschte Ziele zu erreichen. Sie bietet Denkanstöße aus der Erfahrung vergleichender Prüfungen, ohne den Kommunen ihre Entscheidung in der Sache abnehmen zu können oder zu wollen.

Ansprechpartner: Oliver Wedekind (Tel: +49 5121 938-609; e-mail: Oliver.Wedekind@LRH.Niedersachsen.de)

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