Jahresbericht 2020

Foto vom Deckblatt des Jahresberichts 2020 mit Landkarte Niedersachsen Bildrechte: LRH

Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie hat sich der Niedersächsische Landesrechnungshof (LRH) entschieden, seinen Jahresbericht 2020 zur Prüfung der Haushaltsrechnung des Landes Niedersachsen für das Haushaltsjahr 2018 in zwei Teilen vorzulegen.

Der erste Teil des Jahresberichts 2020 wurde dem Landtag und der Öffentlichkeit am 03.06.2020 vorgelegt.

Der zweite Teil des Jahresberichts 2020 wurde dem Landtag und der Öffentlichkeit am 02.09.2020 in gewohnter Weise vorgestellt.

Jahresbericht 2020 - Teil 1: Inhaltsübersicht

I: Vorwort

II: Allgemeines

III: Bermerkungen und Denkschrift

01: Haushaltsrechnung 2018

02: Vermögen und Schulden sowie eingegangene Verpflichtungen

03: Schuldenbremse

04: Kapitalmaßnahmen zugunsten der NORD/LB

05: Ausblick

Jahresbericht 2020 - Teil 2: Inhaltsübersicht

I: Vorwort

II: Allgemeines

III: Bermerkungen und Denkschrift

Verschiedene Ressorts

01: Aufbauorganisation der Ministerien und der Staatskanzlei

02: Interne Revisionen in Niedersachsen optimieren

03: Personalabbau- und -rückführungsprogramme des Landes optimieren

04: Zulagen, Zuschläge und Prämien im Besoldungsbereich; Daueraufgabe Risikomanagement

05: Umgang des Landes mit Pilotprojekten bei Baumaßnahmen

06: Umsetzung des Projekts "Perspektive Niedersächsisches Landesarchiv 2020"

Ministerium für Inneres und Sport

07: Arbeitszeit und Überstunden bei der Polizei

08: Arbeitszeiterfassungssysteme in der Polizei

Finanzministerium

09: Beihilfebearbeitung in Niedersachsen

10: Private Veräußerungsgeschäfte bleiben zum Teil unversteuert

11: Unzutreffende Besteuerung der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften

Finanzministerium und Hochbauten

12: Verpflegung von Gefangenen - Nachbesserungen in der Konzeption erforderlich

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

13: Stiftungen im Sozialbereich: Aufgabenerfüllung, Vermögen und die Rolle des Landes

14: Verbesserungsfähige Aufsichtsführung über Stiftungen im Sozialbereich

15: Mehr ambulante Leistungen für Menschen mit seelischer Behinderung

16: Fehlende Leistungen der Kranken- und Pflegekassen

Ministerium für Wissenschaft und Kultur

17: European Medical School: Beträchtliche Risiken bei übereiltem Ausbau

18: Defizite und Mängel im Beteiligungsmanagement der Universitätsmedizin Göttingen

19: Misslungene Hochschulkooperation

20: Patentverwertungsgesellschaft der Stiftung Universität Göttingen

21: Hanse-Wissenschaftskolleg: Rechtsform auf den Prüfstand

22: Verwendungsnachweise von Stiftungshochschulen bleiben ungeprüft

Kultusministerium

23: Abordnung von Lehrkräften für außerschulische Zwecke

24: Niedersächsische Internatsgymnasien - gute Schule, falscher Schulträger

25: Inklusionsfolgekostengesetz ohne Empfehlungen für den inklusiven Schulbau?

26: Missachtung haushaltsrechtlicher Bestimmungen beim Einsatz von Billigkeitsleistungen in Millionenhöhe

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

27: MikroSTARTer: Hoher Aufwand - ausbaufähige Nachfrage

28: Innovationszentrum: Verbesserte Transparenz bei höherem Finanzbedarf

29: 59 Mio. € Fördermittel für nichtbundeseigene Schienenstrecken - Transportvolumen spielt keine Rolle

30: Land begünstigt großen Konzern beim Bau einer beweglichen Verladerampe

Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

31: Verbraucherschutz effektiv steuern

32: Ernährungszentrum - Beraterbeistand ohne Mehrwert

Justizministerium

33: Amtsanwaltsdienst könnte noch mehr - bei weniger Kosten

Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz

34: Die Abwasserabgabe - (k)ein Instrument zur nachhaltigen Steuerung der Gewässerqualität?

Sonstige Prüfungen

35: Norddeutscher Rundfunk: Beteiligungsmanagement der Studio Hamburg GmbH ist verbesserungsbedürftig

36: Besondere Prüfungsfälle gemäß Rundfunkstaatsvertrag

 

Den Jahresbericht 2020 - Teil 1 können Sie hier als PDF herunterladen:

 

Den Jahresbericht 2020 - Teil 2 können Sie hier als PDF herunterladen:

Artikel-Informationen

erstellt am:
02.09.2020
zuletzt aktualisiert am:
02.12.2020

Ansprechpartner/in:
Herr Falkner

Nds. Landesrechnungshof
Pressesprecher
Justus-Jonas-Straße 4
31137 Hildesheim
Tel: 05121 938-981

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