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Jahresbericht aktuell



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Aktueller Jahresbericht 2017 (Gesamtwerk)

Pressemitteilung zum Jahresbericht 2017



Der aktuelle Jahresbericht 2017 (gegliedert):


Inhaltsübersicht


I. Allgemeines


II. Bemerkungen zur Haushaltsrechnung gemäß § 97 Abs. 2 Nr. 1 LHO


1. Abschluss der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015
2. Belege
3. Bildung des Einnahmerestes 2015
4. Lernmittelausleihe
5. Über- und außerplanmäßige Ausgaben einschließlich der Haushaltsvorgriffe
6. Ausgabereste
6.1 Kapitel 03 20 - Landespolizei
6.1.1 Restebildung nach § 17 a LHO oder nach § 45 LHO?
6.1.2 Überhöhte Restebildung
6.2 Kapitel 07 10 Titelgruppe 63 - Schulbudget


III. Vermögen, Schulden, Verpflichtungen


1. Vermögensnachweisung gemäß Artikel 69 Satz 2 (2. Alternative) Niedersächsische Verfassung, § 86 LHO
2. Schulden, Verpflichtungen
2.1 Fundierte Schulden lt. Haushaltsrechnung
2.2 Tatsächliche Verschuldung
2.3 Bürgschaften
2.4 Verpflichtungsermächtigungen


IV. Bemerkungen gemäß § 97 Abs. 2 Nrn. 2 bis 4 LHO


1. Unzulässige Mietvorauszahlung in Millionenhöhe
2. Unzureichende Aufsicht des Ministeriums trotz erheblicher Haushaltsrechtsverstöße
3. 6 Mio. € haushaltswidrige Leistungszulagen ohne Leistungsnachweis
4. Verlagerung von Windenergieanlagen in Cuxhaven - Zweck heiligt nicht die Mittel


V. Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen - vom Notfallmodus zum Masterplan


1. Hohe Ausgaben für leere Flüchtlingsbetten
2. Lagerung und Weiterverwendung von Vermögensgegenständen aus den Notunterkünften für Flüchtlinge
3. Sprachförderung für Flüchtlingskinder


VI. Denkschrift


Ministerium für Inneres und Sport

1. Optimierungspotenziale beim Einsatz von Dolmetschern in der Landespolizei
2. Gebühren beim Kampfmittelbeseitigungsdienst nicht kostendeckend


Finanzministerium

3. Gelingt die geplante Rückführung der Personalzuwächse seit 2014?
4. Abrechnung stationärer Krankenhausleistungen
5. Dataport: Dienstwagenregelung mit privaten Nutzungsrechten
6. Ausfälle in Millionenhöhe bei der Festsetzung von Grunderwerbsteuer
7. Vermietungseinkünfte - Risiko von Steuerausfällen mindern
8. Unzureichende Prüfung von betrieblichen Veräußerungsgewinnen
9. Finanzamt Oldenburg - Sanierung verpasst, Geld verprasst


Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

10. Maßregelvollzugszentrum Niedersachsen - Unzureichende strategische Steuerung eines Landesbetriebs
11. Aktionsprogramm „älter, bunter, weiblicher - Wir gestalten Zukunft!" - eine kleinteilige und unwirtschaftliche Förderung
12. Teurer, unzureichend gesteuerter Modellversuch im Bereich der Sozialhilfe
13. Trotz 30 Jahren Anschubfinanzierung - keine zusätzliche interdisziplinäre Frühförderung


Ministerium für Wissenschaft und Kultur

14. Erfüllung der professoralen Lehrdeputate an Universitäten
15. Man gönnt sich ja sonst nichts
16. Verfahrensmängel bei der Förderung von Forschungsverbünden aus dem Niedersächsischen Vorab


Kultusministerium

17. Lange Beine - kurze Wege? Unwirtschaftlichkeiten in der dualen Berufsausbildung
18. Zur Kasse bitte: Überhöhte Sachkostenanteile bei Finanzhilfen für Schulen in freier Trägerschaft
19. Unwirtschaftliche Vorgehensweise bei der Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren


Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

20. Kein nachweisbares Landesinteresse an einer Schulungseinrichtung für Manager
21. Nachfolgemoderation für Unternehmen - Landesförderung nicht mehr erforderlich
22. Baufachliche Beteiligung bei Zuwendungsbaumaßnahmen - Verfahren optimieren


Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

23. Umsetzung des Tierschutzplans Niedersachsen: Verstöße beim Zuwendungs- und Vergaberecht
24. Mängel bei der hochmechanisierten Holzernte im Landeswald


Justizministerium

25. Bau der teilprivatisierten Justizvollzugsanstalt: Das Land erwartete Äpfel, erhielt jedoch Birnen
26. Die geplatzte Hoffnung - Betrieb der teilprivatisierten Justizvollzugs- anstalt ist unwirtschaftlich


Allgemeine Finanzverwaltung

27. Controlling bei Landesbeteiligungen


Sonstige Prüfungen

28. Unzulässige Vermögensbildung bei der Ärztekammer Niedersachsen
29. Zu hohe Entschädigungen bei der Ärztekammer Niedersachsen
30. Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ingenieurkammer Niedersachsen - auf gutem Weg
31. „Tatort" NDR - noch ist nicht alles aufgeklärt

Das Jahresbericht Archiv (ab2002) finden Sie hier.

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