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Jahresbericht aktuell



Allgemeine Informationen zu den Jahresberichten finden Sie hier.




Der aktuelle Jahresbericht 2019 (Gesamtwerk) Pressemitteilung 3/2019 - Haushalt nachhaltig für die Zukunft stärken!



I Vorbemerkungen


II Allgemeine Feststellungen

1. Haushaltsrechnung 2017 1.1 Abschluss der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2017 1.2 Bildung des Einnahmerestes 2017 1.3 Bildung des Ausgaberestes 2017 1.4 Ausschöpfung der Kreditermächtigungen 1.5 Über- und außerplanmäßige Ausgaben einschließlich der Vorgriffe 1.6 Globale Minderausgaben 1.7 Belege 1.8 Sondervermögen und Rücklagen


2 Vermögen und Schulden sowie eingegangene Verpflichtungen

2.1 Vermögensnachweisung 2.2 Fundierte Schulden lt. Haushaltsrechnung 2.3 Schuldenstand in Abgrenzung des Stabilitätsrats 2.4 Bürgschaften, Garantien oder sonstige Gewährleistungen 2.5 Verpflichtungsermächtigungen


III Umsetzung des Verschuldungsverbots in Niedersachsen

1 Vorbemerkung 2 Umsetzung des Verschuldungsverbots gemäß Art. 109 Abs. 3 GG in Niedersachsen 3 Bewertung des LRH 4 Ausblick


IV Strukturelle Nachhaltigkeit des Landeshaushalts

1 Aktuelle Haushaltslage 2 Nachhaltige Finanzpolitik 3 Reform der Landesverwaltung 4 Personalausgaben 5 Fazit – Strukturelle Konsolidierung des Landeshaushalts erforderlich


V Denkschrift

Ministerium für Inneres und Sport

1 Vorzeitiger Ruhestand: Frühzeitige Evaluation ist geboten 2 Kostenabgeltung nach dem Aufnahmegesetz sachgerecht? 3 Unzulängliche Ermittlung des Personalbedarfs für den Rückführungsvollzug 4 Ausgleich von Mehrarbeit bei der Polizei

5 Lizenzmanagement

Finanzministerium

6 Kennzahlen bei Dataport 7 Mängel bei der Besteuerung von Personengesellschaften 8 Steuerliche Pflichten von Angehörigen der Kammerberufe


Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

9 Mehrfachförderungen wohlfahrtspflegerischer Aufgaben 10 Zweifelhafte Notwendigkeit von freiwilligen Leistungen für Familienerholungsmaßnahmen


Ministerium für Wissenschaft und Kultur

11 Finanzierungslücken beim Neubau der Hochschulkliniken 12 EDV-Dienstleistungen ohne Vertrag bei der Medizinischen Hochschule Hannover 13 Kennzahlen als Steuerungsinstrumente der Universitätsklinika 14 Einführung von Studiengebühren für nichteuropäische Studierende 15 Unzureichende Gebührenerhebung durch Hochschulen 16 Verwendung von Langzeitstudiengebühren 17 Verlagerung der Drittmittelforschung in die Beteiligungen von Hochschulen 18 Risiken für die Hochschulhaushalte aufgrund fehlenden Beteiligungscontrollings 19 Fehlendes Betriebsmonitoring für ein Hochschulgebäude


Kultusministerium

20 Projektmanagement sollte Schule machen 21 Schwachstellen des Inklusionsfolgekostengesetzes


Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

22 Mit welchem personellen Aufwand plant und baut die Straßenbauverwaltung?


Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

23 Ausbildung über Bedarf in der Anstalt Niedersächsische Landesforsten 24 Absatzförderung land- und ernährungswirtschaftlicher Erzeugnisse 25 Förderung des Absatzes landwirtschaftlicher Erzeugnisse ohne Erfolgskontrolle


Justizministerium

26 Schwachstellen des Bildungsinstituts des niedersächsischen Justizvollzuges


Allgemeine Finanzverwaltung

27 Niedersächsische Förderbank – steigende Kosten – ausbaufähige Effizienz 28 Notwendige Konzentration einer Landesgesellschaft auf ihr Kerngeschäft 29 Gewährung von Beihilfen in Pflegefällen


Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz

30 Informationstechnik beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz 31 Misslungener Erschwernisausgleich für Grünland 32 Erhebliche Mängel bei der Förderung von Mietwohnungen


Verschiedene Ressorts

33 Gutachten- und Beraterverträge 34 Organisationsarbeit – Prioritäten richtig setzen 35 Kosten der IT


Sonstige Prüfungen

36 Zahnärztekammer Niedersachsen Haushaltsführung stärker am ausrichten 37 Kooperationen und Medienpartnerschaften des NDR 38 Besondere Prüfungsfälle gemäß Rundfunkstaatsvertrag

Das Jahresbericht Archiv (ab2002) finden Sie hier.

Jahresbericht 2019  
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